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Corona Ampel: ROT!

 

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Theorie und Praxis

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Alarmstufe 3 G Regel
Theorie und Praxis


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Hier erhältst du ta­ges­ak­tu­ell die
In­for­ma­tio­nen zur Ent­wick­lung des Corona- Virus im Land­kreis Sig­ma­rin­gen.


 Aktuelle Informationen aus dem Landkreis Biberach

Hier erhältst du ta­ges­ak­tu­ell die
In­for­ma­tio­nen zur Ent­wick­lung des Corona- Virus im Land­kreis Biberach 


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Corona Infos Fahrschule Zembrod

(Aktualisiert 29.12.2021 Uhr)

Landesregierung Baden-Württemberg

Ab morgen, Mittwoch, den 17. November 2021 gilt in Baden-Württemberg die Corona-Alarmstufe, die weitere Einschränkungen für nicht-immunisierte Personen mit sich bringt. Wie bereits mit de, gelten für die Fahrschulen des Landes in der Alarmstufe folgende Regelungen:

Hinweis: Bei den lfd. Nummern 1. und 2. ergeben sich gegenüber der Warnstufe keine Änderungen!

1.    Theoretischer und praktischer Fahrschulunterricht, Durchführung von Aufbauseminaren und Fahreignungsseminaren, Anmeldung und Beratung in der Fahrschule, BKF-Weiterbildungen, Fahrlehrerfortbildungen. Fahrlehrerausbildung und BKF-Ausbildung, soweit vom Arbeitsamt gefördert: 

  • Nicht-immunisierten Personen ist der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet; bei mehrtägigen Veranstaltungen ist ein aktueller Antigen- oder PCR-Testnachweis alle drei Tage vorzulegen (§ 15 Abs. 2 Satz 2 Corona-VO).
  • Die Fahrschule ist zur Überprüfung der vorzulegenden Test-, Impf- oder Genesenennachweise verpflichtet (§ 7 Corona-VO).
  • Personen, die als Schülerin oder Schüler an den regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs teilnehmen, ist der Zutritt zu den in Teil 2 genannten Einrichtungen (z. B. Fahrschulen) stets gestattet, sofern sie asymptomatisch sind. Dies gilt auch, wenn der Zutritt oder die Teilnahme nur für immunisierte Personen gestattet ist. Für die Glaubhaftmachung reicht die Vorlage eines Schülerausweises aus (§ 5 Abs. 3 Corona-VO).
  • Für asymptomatische Personen, die noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben oder sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder für die keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission besteht, ist statt eines PCR-Testnachweises ein negativer Antigen-Testnachweis ausreichend; dies gilt entsprechend, wenn der Zutritt oder die Teilnahme nur für immunisierte Personen gestattet ist. Die Glaubhaftmachung medizinischer Gründe hat in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen (§ 5 Abs. 1 Satz 3 u. 4 Corona-VO).
  • Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt nicht bei Umsetzung des 2G-Optionsmodells oder wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen zuverlässig eingehalten werden kann (§ 15 Abs. 2 Satz 4 Corona-VO).
  • Es ist ein Hygienekonzept und eine Datendokumentation zu erstellen (§ 15 Abs. 4 Corona-VO)


2.    Theoretische und praktische Fahrerlaubnisprüfung

Hinweis: Neben dem unter Nr. 1 aufgezählten gilt zusätzlich:

  • Für Prüfungen ist der Testnachweis nach Satz 2 nicht erforderlich bei durchgängiger Wahrung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie bei räumlicher Trennung von anderen Teilnehmenden, die einen Test-, Impf- oder Genesenennachweis erbracht haben (§ 15 Abs. 2 Satz 3 Corona-VO)
  • Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt nicht bei Umsetzung des 2G-Optionsmodells oder wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen zuverlässig eingehalten werden kann oder der Zutritt zu einer Prüfung nur nach Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenennachweises gestattet wird (§ 15 Abs. 2 Satz 4 Corona-VO).
  • Die Prüforganisation ist zur Überprüfung der vorzulegenden Test-, Impf- oder Genesenennachweise verpflichtet (§ 7 Corona-VO).

Hinweis:

Die Frage, ob von der Fahrschule betriebsintern durchgeführte Tests auch für den vorstellenden Fahrlehrer und für Prüflinge bei der Fahrerlaubnisprüfung ausreichen, wurde bislang vom Sozialministerium noch nicht abschließend beantwortet.
Wir informieren zeitnah, sobald uns die entsprechenden Informationen vorliegen.


3.    Fahrlehrerausbildung und BKF-Ausbildung (soweit nicht vom Arbeitsamt gefördert), Erste-Hilfe-Kurse, sonstige Kurse der Fahrschule (z.B. Gabelstapler, Ladekran, Ladungssicherung etc.):

Achtung: Bei Punkt 3. ergeben sich in der Alarmstufe gegenüber der Warnstufe Änderungen!

  • Nicht-immunisierten Personen ist der Zutritt grundsätzlich nicht gestattet! (Anmerkung: Das gilt in geschlossenen Räumen und im Freien); § 15 Abs. 1 Nr. 3 Corona-VO.
  • Personen, die als Schülerin oder Schüler an den regelmäßigen Testungen im Rahmen des Schulbesuchs teilnehmen, ist der Zutritt zu den in Teil 2 genannten Einrichtungen (z.B. Fahrschulen) stets gestattet, sofern sie asymptomatisch sind. Dies gilt auch, wenn der Zutritt oder die Teilnahme nur für immunisierte Personen gestattet ist. Für die Glaubhaftmachung reicht die Vorlage eines Schülerausweises aus (§ 5 Abs. 3 Corona-VO).
  • Für asymptomatische Personen, die noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben oder sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder für die keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission besteht, ist statt eines PCR-Testnachweises ein negativer Antigen-Testnachweis ausreichend; dies gilt entsprechend, wenn der Zutritt oder die Teilnahme nur für immunisierte Personen gestattet ist. Die Glaubhaftmachung medizinischer Gründe hat in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen (§ 5 Abs. 1 Satz 3 u. 4 Corona-VO).
  • Der Veranstalter ist zur Überprüfung der vorzulegenden Test-, Impf- oder Genesenennachweise verpflichtet (§ 7 Corona-VO)
  • Es ist ein Hygienekonzept und eine Datendokumentation zu erstellen (§ 15 Abs. 4 Corona-VO).
  • Es gilt grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer Maske (§ 3 Corona-VO). Ausnahmen nur in den unter § 3 Corona-VO aufgelisteten Fällen. 
  • Das 2G-Optionsmodell kann für diese Ausbildungsbereiche in der Warn- bzw. Alarmstufe nicht angewandt werden – lediglich in der Basisstufe.


4. Hinweis: An den rechtlichen Vorgaben für Mitarbeitende in Fahrschulen gibt es beim Wechsel von der Warnstufe in die Alarmstufe keine Änderungen. 

 

 

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

wir haben im Zusammenhang mit der neu aufgenommenen Regelung in § 3 Absatz 1 Satz 2 Corona-Verordnung (Tragen einer Atemschutzmaske innerhalb geschlossener Räume) durch das Sozialministerium eine weitergehende Erläuterung erhalten:

„Mit der „Soll-Vorschrift“ aus § 3 Absatz 1 Satz 2 CoronaVO wird geregelt, dass in Innenräumen grundsätzlich eine FFP2-Maske oder ein vergleichbarer Standard zu tragen ist, d.h. es besteht eine grundsätzliche Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske bzw., genauer ausgedrückt, die FFP2-Maske ist in der Regel in Innenräumen von Personen ab Vollendung des 18. Lebensjahres zu tragen, es sei denn dies ist aus gewichtigen Gründen im Einzelfall nicht möglich.  Es muss sich in diesen Fällen um eine Atemschutzmaske handeln, die die Anforderungen des Standards FFP2 (DIN EN 149:2001) oder eines vergleichbaren Standards erfüllt und damit die gleiche Schutzwirkung aufweist, wie z.B. die Standards KN95, N95, KF94 oder KF95. Ein Atemschutz mit einem noch höheren Standard ist natürlich ebenfalls zulässig.

 

Aufgrund der „Soll-Vorschrift“ sind in begründeten Einzelfällen Ausnahmen vom Grundsatz des Tragens einer FFP2-Maske in Innenräumen zulässig. Aufgrund der kurzfristigen Änderung der Regelung fallen hierunter insbesondere Beschaffungsprobleme sowie generell auch medizinische Gründe, wonach FFP2-Masken nicht getragen werden können. Weitere Einzelfälle können sich zudem aus den bundesrechtlichen Vorgaben zum Arbeitsschutz ergeben.

 

Zusammengefasst: FFP-2-Masken sind in Innenräumen zu tragen, es sei denn, dies ist in begründeten Einzelfällen nicht möglich.“

Wir bitten um Kenntnisnahme und Weiterleitung an die nachgeordneten Behörden.

Freundliche Grüße

Benjamin Pieper
Referat 46 - Verkehrsrecht, Verkehrssicherheit

Ministerium für Verkehr
Baden-Württemberg
Dorotheenstraße 8
70173 Stuttgart
 

Telefax: +49 (711) 231-5899
 
Internet: www.vm.baden-wuerttemberg.de

Informationen zum Schutz personenbezogener Daten bei der Verarbeitung durch das Ministerium für Verkehr finden sich im Internet unter: https://vm.baden-wuerttemberg.de/index.php?id=14414

Auf Wunsch werden diese Informationen in Papierform versandt.

Freundliche Grüße

 

Thomas Kellner
Bürgerservice
Fahrerlaubnisbehörde

Landkreis Sigmaringen
Leopoldstr. 4
72488 Sigmaringen
Tel:  +49 7571 102-5418
Fax: +49 7571 102-5497
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Sie haben die Möglichkeit bei uns einen Corona Test zu machen. in unserer Corona Schnellteststelle der Fahrschule Zembrod ®

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Virus

 

FFP2

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Viele Grüße und bleiben Sie bitte gesund!

Ihr
Fahrlehrerverband
Baden-Württemberg e.V.

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Und ein Appell an alle: bitte haltet euch an die Regeln, so dass wir das Leben unserer Mitmenschen bewahren, aber auch möglichst schnell wieder zur Normalität zurückkehren können!

 BITTE ERKLÄRVIDEO ANSCHAUEN!